Vernichten oder Offenlegen? Zur Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

Beschreibung

Gesetzliche Grundlage der Tätigkeit der BStU ist das "Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik", kurz "Stasi- Unterlagen-Gesetz" (StUG) genannt. Das Gesetz, das am 29. Dezember 1991 in Kraft trat, ist das Ergebnis einer nahezu zwei Jahre währenden Debatte über den Umgang mit der Hinterlassenschaft des Staatssicherheitsdienstes: Bereits um die Jahreswende 1989/90 war darüber in den Gruppen und Gremien diskutiert worden, die sich mit der Auflösung des Staatssicherheitsdienstes beschäftigten: in den Bürgerkomitees, am Zentralen Runden Tisch und auch in der Regierung Modrow. In den folgenden zwei Jahren fand in der Volkskammer und im Bundestag, in den Bürgerkomitees und der Bürgerbewegung, in den Parteien sowie der interessierten Öffentlichkeit eine lebhafte Debatte statt, deren Spannweite vom Vorschlag der Vernichtung der MfS-Unterlagen bis zur Forderung nach ihrer vorbehaltlosen Offenlegung reichte. Die vorliegende Dokumentation zeichnet den kontroversen Verlauf dieser Diskussion nach, von den Anfängen im Dezember 1989, als die Bürgerkomitees Kreis- und Bezirksämter des Staatssicherheitsdienstes besetzten, bis zur Verabschiedung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. Sie konzentriert sich dabei vor allem auf Meinungsäußerungen, die in der Presse veröffentlicht wurden. Des Weiteren sind diejenigen Gesetzentwürfe und Gesetzestexte abgedruckt, die die Grundlage der Debatte bildeten.

Autor*in

Silke Schumann

Themen in »Vernichten oder Offenlegen? Zur Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes«

DDR Einigungsvertrag Geheimdienst Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik IM Ministerium für Staatssicherheit StUG Stasi Volkskammer inoffizielle Mitarbeiter

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