In diesem Papier fasst Germanwatch die Reise der internationalen Klimapolitik – in
jüngster Zeit und aktuell – zusammen. Diese begann mit dem gescheiterten Klimagipfel
von Nairobi 2006, startete in Bali 2007 einen neuen Prozess, wird in Poznan (Dezember
2008) einen Zwischenstopp einlegen und soll in Kopenhagen 2009 zu einem
neuen Klimaabkommen führen. Als Ausgangspunkt für die Orientierung werden in
diesem Papier verschiedene Politikszenarien für eine von globaler Erwärmung geprägte
Welt diskutiert. Basierend auf dem Szenario "Globale Klimapartnerschaft"
hatte Germanwatch seine Erwartungen für den UN-Klimagipfel in Bali geäußert – ebenso
für den Verhandlungsprozess bis 2009.
Diese Erwartungen dienen als Kriterien für die hier vorgelegte Kommentierung der
zentralen Resultate des Bali-Gipfels. Dort wurden wichtige und entscheidende Schritte
unternommen. Diese geben Anlass zur Hoffnung, dass ein neues globales Abkommen
zum Klimaschutz für die Zeit nach 2012, also nach Ablauf der ersten Verpflichtungsperiode
des Kyoto-Protokolls, in Kraft treten wird. Allerdings müssen auf dem Weg
zu einem tatsächlich wirkungsvollen Vertrag immer noch einige bedeutende Hürden
überwunden werden. Diese befinden sich in allen vier Hauptverhandlungssträngen:
Emissionsminderung, Anpassung, Finanzierung und Technologien. Entscheidungsträger
in Industriestaaten und Schwellenländern sowie in kleinen Inselstaaten und den
wirtschaftlich am wenigsten entwickelten Staaten, Nichtregierungsorganisationen,
KonsumentInnen und WählerInnen – sie alle müssen ihren Beitrag dazu leisten, dass
die notwendige Kehrtwende hinsichtlich des globalen Klimawandels im nächsten
Jahrzehnt gelingen kann.
Christoph Bals
Kyoto Protocol REDD UN climate negotiations UNFCCC climate regime