Integrative Elemente im BImSchG-Genehmigungsverfahren
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Beschreibung
Die weitreichenden Veränderungen, welche das Bundes-Immissionsschutzgesetz in den letzten Jahren erlebt hat, sind im Wesentlichen auf die IVU-Richtlinie 61/96/EG zurückzuführen. Das immissionsschutzrechtliche
Genehmigungsverfahren hat durch den integrativen
Ansatz der Richtlinie einen neuen Schwerpunkt erhalten. Die Koordinierung mit anderen Gestattungen ist ebenso in den Mittelpunkt des Interesses gerückt, wie die Ausgestaltung der Beteiligung der Öffentlichkeit. Eigene Lösungen, aber auch Umsetzungsdefizite werfen Licht und Schatten auf die Leistung des deutschen Gesetzgebers.
Verfahrensrechtliche Besonderheiten schaffen zusätzliche
Reibungspunkte mit dem europäischen Recht. In dieser Arbeit werden die Umsetzungsbemühungen Deutschlands
und seiner Bundesländer kritisch betrachtet. Neue Entwicklungen
in der Rechtsprechung zur Außenwirkung von normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften runden die Schrift ab.
Autor*in
Tilo Biesecke
Themen in »Integrative Elemente im BImSchG-Genehmigungsverfahren«
Immissionsschutzrecht Umweltrecht IVU-Richtlinie 61/96/EG