Bedingt handlungsfähig?

Beschreibung

Ist die Europäische Union außenpolitisch handlungsfähig? Mit dieser Frage verknüpft sich sowohl eine politische Herausforderung als auch eine wissenschaftliche Problematik. Wird sich die Gemeinschaft angesichts der geplanten Erweiterung und der noch ausstehenden institutionellen Reformen politisch selbst blockieren? Was sind die Bedingungen für eine hinreichende Handlungsfähigkeit im Rahmen des EU-Konsensprinzips? Wissenschaftlich betrachtet geht es um die Kontroverse, ob das europäische Mehrebenensystem aufgrund seines hohen Verflechtungsgrades und schwindender nationaler Autonomie eher zu Blockaden führt oder ob eine kompromissorientierte Politik die Handlungsfähigkeit fördert? Erstmals werden dabei die in diesem Zusammenhang entwickelten Annahmen anhand der EU-Außenbeziehungen - und zwar anhand der europäischen Türkeipolitik - überprüft. Gegenstand dieser Überprüfung sind zwei Konstellationen: Zum einen die Assoziationsstrategie als adäquates Mittel zur Erreichung europäischer Ziele, zum anderen die Türkeipolitik der EU im Spannungsfeld zwischen Athen und Ankara. Beide Fälle verdeutlichen ein erstaunlich hohes Maß an außenpolitischer Handlungsfähigkeit - unter der Voraussetzung übereinstimmender Interessen der Mitgliedstaaten. Ein Ergebnis, das vor allem im Bezug auf die Osterweiterung Beachtung finden sollte; gilt es doch, die Europäische Union nicht zu überfordern.

Autor*in

Matthias Dembinski

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Europäische Union Osterweiterung Türkei

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