Kommentar zum Verwaltungsstrafgesetz
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Beschreibung
Auch wenn genaue, bundesweite Zahlen nicht verfügbar sind, werden in Österreich pro Jahr mehrere Millionen Verwaltungsstrafverfahren in erster Instanz erledigt (allein im Land Niederösterreich über 800.000 im Jahre 2008). Dabei haben die österreichischen Verwaltungsstrafbehörden eine steigende Vielzahl unterschiedlichster Strafbestimmungen zu vollziehen. Neben dem großen Bereich der Verkehrsdelikte betrifft dies zB. EGVG, Schifffahrtsgesetz, Vereinsgesetz, Sozialhilfegesetze und Bauordungen der Länder, Denkmalschutzgesetz, Gelegenheitsverkehrsgesetz, GewO, SPG und zahlreiche weitere Gesetze des Bundes wie der Länder. In allen diesen Verfahren ist das VStG, das seit 1925 in seiner Grundsystematik unverändert ist, anzuwenden. Für Behörden und Gerichte, die mit der Vollziehung dieser Regelungen betraut sind, wie auch für Rechtsanwälte, Sachverständige und Vertreter der Wissenschaft ist die eingehende Kenntnis der Regelungen des VStG unerlässlich. Ein aktueller und umfassender Kommentar zum VStG fehlte bislang. Diese Lücke wird durch das gegenständliche Werk geschlossen.
Der im Winter erscheinende Handkommentar folgt Systematik und Telos des Gesetzes und berücksichtigt mit Stand 1.7. 2009 rund 16.500 im RIS dokumentierte Erkenntnisse der Höchstgerichte sowie das umfangreiche, in den letzten Jahr(zehnt)en publizierte Schrifttum.
Mit der erstmaligen, eingehenden Kommentierung des EU-VStVG, einschließlich des zugrunde liegenden EU-Rahmenbeschlusses, trägt der auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnittene Kommentar der zunehmenden ' Europäisierung ' des Verwaltungsstrafrechts Rechnung und erörtert kritisch praxisrelevante Abgrenzungsfragen zum VStG.
Eingehende Ausführungen zur kompetenziellen Systematik auf dem Gebiet des Verwaltungsstrafrechts, sowie der einschlägigen verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechte, runden das Werk ab.Um ein Höchstmaß an Praxisrelevanz sicher zu stellen, wurde das Autorenteam aus in Wissenschaft und Praxis etablierten Angehörigen verschiedenster Institutionen zusammengesetzt, die ständig mit der Anwendung des VStG betraut sind.
Autor*in
Nicolas Raschauer
Themen in »Kommentar zum Verwaltungsstrafgesetz«
Bauordnung der Länder EGVG GewO SPG Sozialhilfegesetz VStG Vereinsgesetz Verkehrsdelikte Verwaltungsrecht Verwaltungsstrafgesetz