Rechtliche Grundlagen und Grenzen der EIOPA
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Beschreibung
Die EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) ist eine zum 1. 1. 2011 gegründete Regulierungsagentur der Europäischen Union, die als Reaktion auf die Entwicklungen in der Finanzkrise 2007/2008 und als Teil eines neuen Finanzaufsichtssystems errichtet wurde.
Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Rolle der EIOPA innerhalb dieses neuen Systems sowie ihre Aufgaben und Befugnisse beschrieben sowie kritisch analysiert.
Im Mittelpunkt der Diskussion steht sodann die Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Errichtung der EIOPA unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Grundprinzipien. Bedenken bestehen u. a. hinsichtlich der Rechtsgrundlage (Art. 114 AEUV). Die Autorin widmet sich der Frage, ob sich auf diese Norm auch die Errichtung von Agenturen stützen lässt. Darüber hinaus bestehen Bedenken hinsichtlich der Reichweite der der EIOPA übertragenen Befugnisse. In diesem Rahmen werden auch die Anwendbarkeit und die Auswirkungen der seitens des EuGH in den 1950er-Jahren entwickelten „Meroni-Rechtsprechung“ diskutiert.
Da die Autorin einige der vorstehend genannten Bedenken letztlich nicht auszuräumen vermag, beschäftigt sie sich in einem abschließenden Kapitel mit den rechtlichen und praktischen Konsequenzen der (teilweisen) Rechtswidrigkeit der EIOPA.
Das Buch verbindet versicherungsaufsichtsrechtliche mit unionsrechtlichen Themen. Es richtet sich an Juristen sowie Mitarbeiter aus Politik und Aufsicht mit Interesse am wissenschaftlichen Diskurs.
Autor*in
Christina Keune
Dr. Christina Keune wurde 1985 in Düsseldorf geboren. Nach dem Abitur begann sie im Jahr 2005 das Studium der Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, in dessen Rahmen sie ihren Schwerpunkt im deutschen und internationalen Handels- und Gesellschaftsrecht wählte. Nach dem Bestehen der Ersten juristischen Staatsprüfung im April 2010 blieb sie zunächst weiter an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, wo sie ihr Promotionsstudium im Versicherungsaufsichtsrecht begann und gleichzeitig eine Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Versicherungsrecht, Abteilung Öffentliches Recht, unter der Leitung von Prof. Dr. Lothar Michael, annahm. Nebenbei arbeitete sie von 2011 bis 2013, ebenfalls als wissenschaftliche Mitarbeiterin, in einer international tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Köln. Ende 2012 begann sie den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen, bei dem sie u. a. einen Abschnitt in der deutschen Botschaft in Brüssel absolvierte. Anfang 2015 legte sie die Zweite juristische Staatsprüfung ab und arbeitet seit März 2015 als Rechtsanwältin in Düsseldorf mit Schwerpunkt im Miet- sowie privaten Baurecht.
Themen in »Rechtliche Grundlagen und Grenzen der EIOPA«
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