Die im Sommer 2001 abgeschafften Sondergesetze ZugabeVO und RabattG sind in der Vergangenheit einer teilweise heftigen Kritik ausgesetzt gewesen. In der öffentlichen Wahrnehmung erschienen die beiden Regelungen als ungeliebte Restriktionen, die bis zuletzt mit wirtschaftspolitischen Erwägungen gerechtfertigt wurden. Die neue Gesetzeslage bedeutet keine völlige Freigabe der Werbeparameter Zugabe und Rabatt. Das fortgeltende UWG zieht dem Einsatz dieser so genannten Wertreklame immer noch rechtliche Grenzen. Wie diese nunmehr zu bestimmen sind und welche Ausgestaltungen die lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit überschreiten, zeigt diese Arbeit auf. Dabei werden der Anwendungsbereich des UWG unter Zugrundelegung der wettbewerblichen Bedürfnisse analysiert und die Anforderungen an das gewandelte Verbraucherleitbild berücksichtigt. Gleichzeitig wird den neuen legislativen und judikativen Liberalisierungstendenzen im Wettbewerbsrecht Rechung getragen. Auf dieser Grundlage beantwortet das vorliegende Buch die für die Wettbewerbspraxis wichtige Frage, welche Zugabe- und Rabattpraktiken aus lauterkeitsrechtlicher Sicht erlaubt sind und verringert gleichzeitig die Rechtsunsicherheit beim Umgang mit den neuen Werbefreiheiten.
Mark Eppe
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Rabatte UWG Zugaben