Leitfaden zum Einheitspatent
Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents
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Beschreibung
Der vorliegende "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentüber-einkommen (EPÜ). Zur Terminologie ist anzumerken, dass in den einschlä-gigen Rechtsvorschriften die Begriffe "europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung" und "einheitlicher Patentschutz" verwendet werden; der Einfachheit halber wird in diesem Leitfaden aber weitgehend der Begriff "Einheitspatent" als Synonym verwendet.
Autor*in
Themen in »Leitfaden zum Einheitspatent«
EPÜ Einheitspatente einheitlicher Patentschutz