Die Exportkontrolle von Dual-use-Gütern
Eine Analyse für deutsche Unternehmen und staatliche Organe
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Beschreibung
Die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik Deutschland ist in hohem Maße von der Exportfähigkeit der deutschen Wirtschaft abhängig. Gesetzliche Re¬gelungen zur Einschränkung der Exporttätigkeit deutscher Unternehmen sind zwangsläufig mit weitreichenden betriebs- und volkswirtschaftlichen Konse¬quenzen verbunden. Insbesondere im Zusammenhang mit der Exportkontrolle von Dual-use-Gütern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können, ergeben sich durch einige Verschärfungen in der jüngeren Vergangenheit hohe Belastungen für Unternehmen und für die Volkswirtschaft. Besonders stark betroffene Branchen sind der Maschinen- und Anlagenbau sowie die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie.
In der vorliegenden Arbeit setzt sich der Autor mit den Grundlagen der Export¬kontrolle für Dual-use-Güter auseinander. Das gesamte Spektrum der für deutsche Exporteure von Dual-use-Gütern relevanten Gesetzeswerke der Ex¬portkontrolle und die zugrundeliegenden Motive des Gesetzgebers werden dargestellt. Des weiteren erfolgt eine Erörterung des deutschen Genehmi¬gungsverfahrens für Exporte genehmigungspflichtiger Dual-use-Güter.
Die Identifikation und Analyse der Probleme, mit denen deutsche Unterneh¬men durch die existierenden Normen der Exportkontrolle und durch das deut¬sche Genehmigungsverfahren konfrontiert sind, bilden einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit. Die Ergebnisse der vom Autor durchgeführten langfri¬stig angelegten empirischen Untersuchung eröffnen vielfältige Einblicke in die Schwierigkeiten der Unternehmenspraxis.
Ausgehend von der Darstellung der Grundlagen der Exportkontrolle und den Problemen, die sich durch die Exportkontrolle für deutsche Unternehmen er¬geben, leitet der Autor ein breites Spektrum von Handlungsempfehlungen für die betroffenen Unternehmen, die Legislative und die Exekutive ab. Eine Um¬setzung der skizzierten Optionen kann dazu beitragen, die Belastungen für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen zu verringern.
Autor*in
Lothar Weinland
Themen in »Die Exportkontrolle von Dual-use-Gütern«
Betriebswirtschaft Exportkontrolle export