Rechtliche Fragen der staatlichen Subventionierung der kleinen und mittleren Unternehmen

Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der staatlichen Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen und ist als eine rechtsvergleichende Analyse zwischen den Regelungsansätzen in Deutschland und Aserbaidschan konzipiert. Ziel der Untersuchung ist es, herauszufinden, wie durch den entsprechenden rechtlichen Rahmen einerseits effektive staatliche Förderung der das Rückgrat der Wirtschaft bildenden KMU gesichert und andererseits die Verschwendung der knappen öffentlichen Ressourcen verhindert wird. Die Untersuchung beginnt mit der Analyse der Definitionen der KMU und Subventionen in deutschen, europäischen und aserischen Rechtsordnungen. Danach folgt die Darstellung der gesetzlichen Grundlagen der staatlichen Subventionspolitik in Deutschland und Aserbaidschan unter besonderer Berücksichtigung der haushaltsrechtlichen Regelungen. Im umfangreichsten dritten Kapitel wird das Verfahren der Subventionsvergabe, insbesondere die Fragen der Ansprüche auf Subventionsgewährung, des Schutzes der Konkurrenten der Subventionsempfänger und der Rückforderung der Subventionsleistungen, detailliert behandelt. Das letzte Kapitel setzt sich schließlich mit den für den effektiven Einsatz der staatlichen Mittel entscheidenden Kontrollmöglichkeiten über den Prozess der Subventionierung der KMU auseinander.

Autor*in

Jafar Alakbarov

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