Die vorliegende aktualisierte Ausgabe der Gesetzessammlung Sorten- und Saatgutrecht gibt allen am Saatgutmarkt Beteiligten einen schnellen und praktikablen Überblick über einschlägige Gesetze und Verordnungen und ist eine wertvolle Informationshilfe.
Seit der Herausgabe der 10. Auflage mit dem Stand vom 13. Februar 2004 sind insgesamt 13 Gesetze und Verordnungen erlassen worden darunter alleine 4 Bekanntmachungen über die Neufassung von Gesetzen und Verordnungen. Diese Änderungen wurden in die vorliegende neue Ausgabe des Sorten- und Saatgutrechts eingearbeitet.
Die Änderungen betreffen überwiegend das Inverkehrbringen von Saatgut so z.B. die Regelungen der Anerkennung von Saatgut von Verbund- und Hybridsorten von Raps und die Eröffnung der Möglichkeit, bei der Anerkennung von Getreidesaatgut nicht alle Partien auf ihre Keimfähigkeit überprüfen zu müssen. In der Pflanzkartoffelverordnung wurden die Normen für den Besatz mit viruskranken Knollen geändert. Eine wichtige Änderung im Bereich des Sortenschutzgesetzes betrifft die Einführung eines Zwangsnutzungsrechts bei biotechnologischen Erfindungen. Die Mehrzahl der Änderungen sind Umsetzungen von entsprechenden EG Rechtstexten. Auf allgemeinen Wunsch wird nunmehr die vollständige Fassung der EG Verordnung über den gemeinschaftlichen Sortenschutz abgedruckt.
Hans W Rutz
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