Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen
Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts
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Beschreibung
Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren?
Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft.
Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.
Autor*in
Yaotian Chai
Themen in »Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen«
China Rechtsvergleichung Frankreich Unternehmenskennzeichen Markenrecht Kennzeichenrecht Wettbewerbsrecht geschäftliche Kennzeichnung Marke unlauterer Wettbewerb Lauterkeitsrecht Vorrangthese Konkurrenz zwischen Markenrecht und Lauterkeitsrecht Code de la consommation