Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England
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Beschreibung
Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen �Lehren aus Weimar� und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegen�ber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verh�ltnism��igkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach k�nnen Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr f�r eines der von den Verbotsnormen gesch�tzten Rechtsg�ter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegen�berstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Ma� an Gelassenheit auch gegen�ber dem politischen Extremismus keine Schw�che, sondern eine St�rke der Demokratie ist.
Autor*in
Maximilian J. Alter
Themen in »Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England«
Eingriffsschwelle Verbot extremistische Parteien Verein Parteienverbot Vereinsverbot KPD-Verbot SRP-Verbot NPD-Verbot judicial review Terrorismusfinanzierung