Die objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft

Beschreibung

Im Hinblick auf die Grenzziehung der materiellen Rechtskraft eines Zivilurteils ist die herkmmliche deutsche Streitgegenstandsdogmatik zu �berdenken. Dies gilt erst recht, so die These des Autors, wenn man die Vorgehensweise der deutschen Rechtsprechung und den Stand ausl�ndischer Rechtsordnungen in Betracht zieht. Auch zeichnet sich diesbez�glich in der deutschen Doktrin eine wertende Tendenz ab. Vor diesem Hintergrund argumentiert der Autor f�r eine Interessenabw�gung bei der Auslegung des Merkmals �Anspruch� im Sinne des � 322 Abs. 1 ZPO, um dem Sinn und Zweck der Rechtskraftnorm gerecht zu werden. Dabei m�ssen die relevanten Gesichtspunkte des materiellen Rechts, des Prozessrechts und der Prozess�konomie gegeneinander abgewogen werden. Von diesem Ansatz aus kann man weiter bedenken, ob sich die materielle Rechtskraft ggf. nicht auch auf ein vorgreifliches Rechtsverh�ltnis des prozessualen Anspruchs erstrecken kann, zumal der historische Gesetzgeber hierzu gewisse Auslegungsspielr�ume zulie�. Anhand einer Auseinandersetzung mit der altbekannten Problematik der Rechtskraft der materiell-rechtlichen Qualifikation eines Anspruchs wird der Befund der Untersuchung erprobt.

Autor*in

Wei-Yu Chen

Themen in »Die objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft«

Bürgerliches Recht Rechtssysteme: Zivilprozessrecht Zivilprozessrecht

Stimmen zu »Die objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft«

Details

Link teilen