Abschiebungen nach europäischen Vorgaben
Die Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht
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Beschreibung
Die Rckf�hrungsrichtlinie verfolgt das Ziel eines Ausgleichs zwischen den staatlichen Interessen an einem effektiven Aufenthaltsbeendigungsverfahren von illegal aufh�ltigen Drittstaatsangeh�rigen und der Wahrung der Rechte der Betroffenen. Jedoch wird sie als �Richtlinie der Schande� oder als Hemmnis f�r Aufenthaltsbeendigungsverfahren kritisiert. Um eine Beurteilung durchzuf�hren, hat der Autor die Auswirkungen der R�ckf�hrungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht analysiert und zeigt hierbei zahlreiche Unvereinbarkeiten des deutschen Rechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben auf, beispielsweise im Bereich der Abschiebungshaft, der Anordnung von Einreiseverboten oder der Frage der Vereinbarkeit des Ausl�nderstrafrechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben. Im Ergebnis bestehen erhebliche Umsetzungsdefizite und eine Reformierung des Aufenthaltsrechts ist dringend notwendig. Dies bedeutet insbesondere eine wesentlich st�rkere Betrachtung des Einzelfalles, weswegen der Autor mit einem positiven Res�mee schlie�t.
Autor*in
Carsten Hörich
Themen in »Abschiebungen nach europäischen Vorgaben«
Abschiebung Europarecht Dublin-III