Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

Beschreibung

Die Arbeit behandelt zentrale Problemstellungen eines in Praxi nicht wegzudenkenden, im Schrifttum aber bislang vernachlssigten Rechtsinstituts des Verfassungsprozessrechts. Welche Bedeutung kommt der Kommunalverfassungsbeschwerde f�r die Kontrolle und Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung zu? Ausgehend von der Kontroverse bei dessen Einf�hrung 1951, werden die Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Kontroller�ffnung des Rechtsbehelfs untersucht. Besondere Beachtung findet hierbei die Subsidiarit�t gegen�ber den entsprechenden Rechtsbehelfen zu Landesverfassungsgerichten, deren Ausbau zu einer Erosion des Bedeutungsgehalts der Kommunalverfassungsbeschwerde f�hrte. Einen weiteren Filter bildet der verfassungsgerichtliche Pr�fungsma�stab, der nach der Rechtsprechung des BVerfG neben Art. 28 Abs. 2 GG, auch die Normen umfasst, die ihrem Inhalt nach geeignet sind, das verfassungsrechtliche Bild der Selbstverwaltung mitzubestimmen. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung erstmals zusammenh�ngend, �berpr�ft sie auf ihre Konsistenz und diskutiert die alternativ vertretene �bertragung der Elfes-Doktrin.

Autor*in

Dominik Lück

Themen in »Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung«

Verfassungs- und Verwaltungsrecht Staats- und Verfassungsrecht Öffentliches Recht

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