Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der deutschen,Orange Book Standard'-Rechtsprechung. An Analysis under Particular Consideration of the German ,Orange Book Standard'-Decisions'
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Beschreibung
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen �Patentkriege� auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien f�r die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgeb�hr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlie�lich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch �berpr�ft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enth�lt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).
Der Autor ist Professor an der Universit�t G�ttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialg�terrecht).
Autor*in
Torsten Körber
Themen in »Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law«
Wettbewerbsrecht Handels- und Wirtschaftsrecht Kartellrecht