Letale autonome Waffensysteme und andere disruptive Technologien stellen die Rüstungskontrolle vor grundlegende Herausforderungen. Doch trotz dieser Erosion gewinnt sie in Zeiten der Multipolarisierung als Instrument internationaler Stabilität wieder an Bedeutung. Wie entstehen staatliche Positionen zur Regulierung neuer Rüstungstechnologien? Sind sie rein exogen bestimmt oder spielen innenpolitische Akteure und Prozesse dabei eine Rolle? Mithilfe eines Mixed-Methods-Ansatzes untersucht der Autor den Einfluss der Innenpolitik auf Rüstungskontrolle. Die vergleichende Studie zu parlamentarischen Steuerungsansätzen in sechs Demokratien – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und den USA – rekonstruiert erstmals systematisch die Einfluss- und Kontrollmechanismen im Bereich der Rüstungskontrolle.
Die Analyse zeigt, wie technologische Dynamiken, normative Leitplanken und außenpolitische Handlungsfähigkeit in Spannungsverhältnissen zueinander stehen. Dabei erweist sich die parlamentarische Steuerungskraft weniger durch formale Kontrollrechte als vielmehr durch außen- sowie innenpolitische Dynamiken bestimmt. Reale Steuerungsfähigkeit ist immer auch ein Spiegel von Machtkonzentration und politischer Kultur. Die Studie bietet neue theoretische Einsichten in die Rolle legislativ-exekutiver Interaktion im sicherheitspolitischen Entscheidungsprozess und ordnet die Ergebnisse in das Spannungsfeld zwischen demokratischer Kontrolle und strategischer Handlungsfähigkeit ein.
Lethal autonomous weapons systems and other new technologies pose fundamental challenges to arms control. How do state positions on their regulation emerge, and what role do domestic political actors and processes play in this? This book analyses parliamentary control approaches in a dynamic political field and highlights the areas of tension that exist between technological development, normative guard rails and the ability to act in foreign policy.
Oscar Prust
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Insgesamt enthält das Werk eine sehr fundierte Analyse gegenwärtiger Prozesse zur Rüstungskontrolle in relevanten vornehmlich europäischen Staaten in interdisziplinärer Perspektive. An den Ergebnissen der Studie können und sollten all diejenigen Wissenschaftler:innen anknüpfen, die Parlamente in einer aktiveren Rolle bei der Rüstungskontrolle autonomer Waffensysteme sehen.
POLITIKUM, Heft 2 - 2026
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