Immaterielle Werte im internationalen Konzern im Kontext der wertschöpfungsorientierten Besteuerung

Beschreibung

Immaterielle Werte gewinnen in den Wertschöpfungsprozessen international tätiger Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Die Besteuerung der aus diesen resultierenden Erträge stellt sich angesichts der Unkörperlichkeit immaterieller Werte als schwierig dar und führte in der Vergangenheit vermehrt zu missbräuchlichen Steuergestaltungen seitens der Steuerpflichtigen und schädlichem Steuerwettbewerb durch die Staaten mit Hilfe sog. IP-Boxen. Mit dem DEMPE-Konzept und dem Nexus-Ansatz will die OECD die Verrechnungspreisermittlung in Bezug auf Transaktionen mit immateriellen Werte und die Ausgestaltung von IP-Boxen dahingehend beeinflussen, als eine Besteuerung am Ort der Wertschöpfung und der tatschlichen wirtschaftlichen Aktivitäten gewährleistet sein soll. Die Autorin untersucht die beiden Konzepte bezüglich der Erreichung der von der OECD ausgegebenen Zielsetzung und Konflikte, die sich im Falle des Aufeinandertreffens von DEMPE-Konzept und Nexus-Ansatz ergeben. Darüber hinaus werden Lösungsansätze zur Konfliktbeseitigung vorgestellt. Abschließend folgt ein Ausblick auf die zukünftige Verrechnungspreisermittlung aus Sicht des deutschen § 1 AStG, der zum 1.1.2022 erhebliche Änderungen erfahren wird.
Immateriellen Werten kommt in den Wertschöpfungsprozessen international tätiger Unternehmen eine immer größere Bedeutung zu. Deren Unkörperlichkeit führt im Bereich der Besteuerung jedoch zu erheblichen Problemen. So versuchten sich zahlreiche Staaten bis zuletzt einerseits mit Hilfe von Sonderregelungen für IP-Erträge im internationalen Steuerwettbewerb zu behaupten, während andererseits unilaterale Bestrebungen zur Vermeidung missbräuchlicher Gewinnverlagerungungen mittels IP – z. B. durch die Lizenzschranke des § 4j EStG – zu beobachten sind. Vor diesem Hintergrund werden die Alternativen der Organisation und Gestaltung von IP-Entstehung und -Verwertung im internationalen Kapitalgesellschaftskonzern aus dem Blickwinkel der aktuellen Rechtslage sowie in Anbetracht der diesbezüglichen Entwicklungen auf OECD-Ebene in Bezug auf den Nexus-Ansatz (BEPS Aktionspunkt 5) und die Verrechnungspreisleitlinien für immaterielle Werte (BEPS Aktionspunkt 8-10) untersucht und kritisch gewürdigt, wobei die betreffenden Regelungsbereiche sowohl an sich, wie auch in ihren Wechselwirkungen einer umfassenden Bewertung unterzogen werden. Ausgehend von der Darstellung vorhandener Problembereiche hinsichtlich der (geplanten) Regelungen und Maßnahmen zur Ausrichtung der Besteuerung von immateriellen Werten an der Wertschöpfung werden Lösungsvorschläge entwickelt, die zu systematisch konsistenten Ergebnissen führen. Dabei kommt die Autorin im Wesentlichen zu folgenden Ergebnissen: - Die Ergebnisse des BEPS-Projekts führen zu signifikanten Änderungen hinsichtlich der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen und Erträgen in Bezug auf Entstehung und Verwertung immaterieller Werte, die von der deutschen Finanzverwaltung (sukzessive) bereits angewendet werden. - Der Nexus-Ansatz schränkt den Anwendungsbereich Output-seitiger Vorzugsregime erheblich ein und weist ungeklärte Überschneidungspunkte mit uni- und multilateralen Missbrauchsbekämpfungsvorschriften sowie anderweitigen FuE-Förderungen auf. - Die Verrechnungspreisleitlinien für immaterielle Werte sowie der Nexus-Ansatz wirken in Anbetracht ihres Sinns und Zwecks überschießend. Aus ihrem Aufeinandertreffen im internationalen Kontext resultieren nicht wertschöpfungs- und fremdvergleichskonforme Ergebnisse. - Die Verrechnungspreisleitlinien für immaterielle Werte sowie der Nexus-Ansatz wirken in Anbetracht ihres Sinns und Zwecks überschießend. Aus ihrem Aufeinandertreffen im internationalen Kontext resultieren nicht wertschöpfungs- und fremdvergleichskonforme Ergebnisse.

Autor*in

Verena Drummer

Themen in »Immaterielle Werte im internationalen Konzern im Kontext der wertschöpfungsorientierten Besteuerung«

DEMPE Forschung und Entwicklung Gewinnverlagerung Nexus-Ansatz Patentboxen Verrechnungspreise

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