Verbindungselemente in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Der Schutzausschluss von Must-Fit-Merkmalen gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV

Beschreibung

Der durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährte Designschutz erstreckt sich nicht auf das Design mechanischer Verbindungselemente. In dieser Arbeit werden die Voraussetzungen, Wirkungen und Rechtsfolgen des Must-Fit-Ausschlusses untersucht und anhand zahlreicher Beispiele erläutert. Dabei werden auch einige bislang kaum diskutierte Fallgestaltungen im Hinblick auf Must-Fit-Merkmale näher beleuchtet und diskutiert.

Autor*in

Matthias Sebastian Clever

Themen in »Verbindungselemente in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Der Schutzausschluss von Must-Fit-Merkmalen gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV«

Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Geschmacksmusterverordnung Must-Fit-Merkmale

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