Das NPD-Verbotsverfahren

Beschreibung

Am 18. März 2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ein. Zur Prüfung der Frage, ob die NPD die Kriterien für ein Verbot erfüllte, kam es nicht. Eine Sperrminorität von drei Richtern des zuständigen Zweiten Senats sah in der staatlichen Unterwanderung der NPD durch V-Leute des Verfassungsschutzes unmittelbar vor dem Verfahren und während des Verfahrens ein nicht behebbares Verfahrenshindernis. Was als »Aufstand der Anständigen« begonnen hatte, endete in einer Blamage der Antragsteller. Der Band untersucht Vorgeschichte, Verlauf und Folgen des NPD-Verbotsverfahrens. Er steht unter der Frage, ob der Gang nach Karlsruhe politisch zweckmäßig war. Wie kam ein NPD-Verbotsantrag auf die politische Agenda? Welche Haltungen nahmen Politik, Presse, Politikwissenschaft und die NPD in der Debatte ein? Welche Motive leiteten die Akteure? Was war letztlich ausschlaggebend für das Stellen der Verbotsanträge? Wie konnte es zu der folgeschweren Pannenserie kommen? Wer trägt die Verantwortung? Gab es einen Ausweg aus dem Verbotsdilemma? Welche Folgen hat der Verfahrensausgang für die Konzeption der streitbaren Demokratie und die NPD?

Autor*in

Lars Flemming

Themen in »Das NPD-Verbotsverfahren«

Parteien- und Wahlforschung Interessengruppen Politik Politische Parteien Verbände

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