Das intendierte Verwaltungsermessen
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Beschreibung
Die vorliegende Dissertation befaßt sich mit der Rechtsfigur des intendierten Verwaltungsermessens, die sich in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung seit 1980 zu etablieren begann. Der Begriff des intendierten Ermessens bezeichnet Ermessensermächtigungen, die nach ihrem Sin und Zweck, aber nicht unbedingt nach ihrem Wortlaut eine bestimmte Entscheidung als Regelfall ansehen und nur im Ausnahmefall eine Ermessensausübung im Sinne einer Abwägungsentscheidung und mithin eine entsprechende Begründung erforderlich machen. Die Untersuchung liefert einen ausführlichen Überblick über die Anwendungsfälle der Rechtsfigur in der Rechtsprechung unter Berücksichtigung der einschlägigen Literatur. Die Arbeit stellt verschiedene Kriterien vor, welche die Identifizierung einer ermessenslenkenden Intention ermöglichen und widmet sich den Rechtsfolgen intendierten Verwaltungsermessens, insbesondere im Hinblick auf das Verwaltungsverfahren und auf den Verwaltungsprozeß. Zudem will die Arbeit Lösungsmöglichkeiten für die Bewältigung praktischer Probleme im Umgang mit der für viele Rechtsanwender noch neuen Figur aufzeigen.
Autor*in
Knut Kaffenberger
Themen in »Das intendierte Verwaltungsermessen«
Intendiertes Ermessen Ermessensreduzierung Gelenktes Ermessen Sollvorschriften Ermessen Regelfall Ausnahmefall Begründung der Ermessensentscheidung Nachschreiben von Gründen Koppelungsvorschriften Abwägung Opportunitätsprinzip