Extremistische Demonstrationen als Herausforderung des Versammlungsrechts

Beschreibung

In welchem Maße werden durch die für die freiheitlich demokratische Grundordnung konstitutiven Grundrechte der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit auch jene geschützt, die eben diese freiheitliche demokratische Ordnung offen ablehnen? Dies ist die Leitfrage, wie sie durch Demonstrationen extremistischer Gruppierungen, namentlich durch die vermehrten rechtsextremistischen Demonstrationen der letzten Jahre, aufgeworfen wird. Erweist sich die Freiheitlichkeit der Verfassungs- und Rechtsordnung gerade in ihrer Toleranz gegenüber ihren Feinden oder verlangt es die Sicherung der freiheitlichen Ordnung, dass ihren Feinden wehrhaft entgegengetreten wird? Die vorliegende Arbeit nimmt die so umrissene Problematik auf und beantwortet die Fülle der zur Lösung der Problematik nötigen Weichenstellungen auf der Ebene des einfachen Rechts und des Verfassungsrechts. Dabei gelingt es dem Verfasser, eine eigene Linie im Kernbereich der Problematik, der Frage der Existenz einer ungeschriebenen verfassungsimmanenten Schranke zum Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung, herauszuarbeiten und überzeugend zu begründen.

Autor*in

Jörg Andreas Hader

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