Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
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Beschreibung
Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung anhand verschiedener Theorien demokratischer Legitimation - auch nach den Änderungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Ergebnis keine verfassungsrechtliche Grundlage.
Autor*in
Vera Christopeit
Themen in »Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien«
Legitimationsmodelle Funktionale Selbstverwaltung G-BA Grundrechte Verfassungsrecht Mitbestimmung Öffentliches Sozialrecht Demokratische Legitimation