Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Beschreibung

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz sowohl interessengerecht als auch dogmatisch zutreffend in das System des immaterialgüterrechtlichen Schutzes einzubinden. Dabei beschäftigt sich der Verfasser im ersten Teil mit grundlegenden Fragen der Normkonkurrenz, bevor er ausgehend von den so gewonnenen Ergebnissen anhand eines ausführlichen Vergleichs zwischen den Regelungszwecken und den Regelungsbegründungen der Gewerblichen Schutzrechte zum einen und des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes zum anderen das Verhältnis der beiden Normkomplexe bestimmt. Im dritten Teil geht der Verfasser ausführlich auf die inhaltlichen Bestimmungen und insbesondere die gewandelten Grundlagen des Musterrechts ein, um die Voraussetzungen für die im vierten Teil zu behandelnde Frage zu legen, welcher eigenständige Regelungsbereich für den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz verbleibt.

Autor*in

Sascha Gieseler

Themen in »Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz«

Gemeinschaftsgeschmacksmuster Leistungsschutz Nachahmungsschutz Designschutz Geschmacksmuster Wettbewerbsrecht

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