Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe
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Beschreibung
Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Autor*in
Emily Henninger
Themen in »Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes«
Abwehrrechte basic law Bundesorgane constitution constitutional law Bundestag defense rights Geltung Grundgesetz federal organs legality Neutralitätsgebot neutrality requirement Parlament parteipolitische Neutralität