Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei
Buch in deiner Nähe kaufen
Beschreibung
In den letzten Jahren wurden die Befugnisse der Polizei zur Vornahme verdachtsunabhängiger Personenkontrollen in vielen Bundesländern ausgeweitet. Kritiker:innen sehen hier vor allem Gefahren von diskriminierenden Auswahlkriterien. Eine besonders weitreichende Variante stellen verdachtsunabhängige Gebietskontrollen dar, deren verfassungsrechtlichen Rahmen die Autorin herausarbeitet. Dabei untersucht sie insbesondere, welche Vorgaben sich für die gesetzgeberische Ausgestaltung derartiger Kontrollbefugnisse aus dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Zudem stellt sie dar, inwieweit die ausführenden Polizeibeamt:innen im Hinblick auf die umstrittene Methode des Racial Profiling durch Art. 3 Abs. 3 GG begrenzt sind.
Autor*in
Ricarda Hunzelar
Themen in »Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei«
area checks without suspicion Art. 3 Abs. 3 GG Auswahlkriterien Article 3 Section 3 German Basic Law checks on persons Befugniserweiterung Bestimmtheitsgebot constitutional law criticism Bundesländer discrimination Diskriminierung Kontrollbefugnisse extension of powers federal states