Verfassungsgerichtsbarkeit im Fokus der deliberativen Demokratie
Unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Vereinbarkeit umfassenderer Formen der Verfassungsgerichtsbarkeit mit direktdemokratischen Verfahren nach dem Modell der schweizerischen halbdirekten Demokratie
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Beschreibung
Halbdirekte Demokratie ist diese Mischform aus repr�sentativer und direkter Demokratie �berhaupt mit Verfassungsgerichtsbarkeit vereinbar? Laut Corinne Duc kann dies funktionieren: Das Zusammenspiel von halbdirekter Demokratie mit Verfassungsgerichtsbarkeit entspricht dem Zweck moderner freiheitlicher und menschenrechtsorientierter Staatssysteme in ganz besonderem Ma�e � falls es gelingt, die f�r Verfassungsrevisionen zentralen Entscheidungsverfahren in einen �ffentlichen Diskurs einzubinden. Duc entwickelt (ausgehend vom schweizerischen Modell der Initiativ- und Referendumsdemokratie) ein Modell, das die Grunds�tze des internationalen Menschen- und V�lkerrechts erf�llt und insbesondere in Konflikten im Bereich der Verfassungsrevision �ffentliche Rechtfertigung fordert sowie mehrstufige Kontrollverfahren integriert. Und dieses Modell ist nicht nur auch auf andere Staaten �bertragbar, sondern sogar auf der Ebene staaten�bergreifender Organisationsformen wie der EU anwendbar und weiterentwicklungsf�hig.
Autor*in
Corinne Duc
Themen in »Verfassungsgerichtsbarkeit im Fokus der deliberativen Demokratie«
Rechtsentwicklung Legitimitätsprinzip Verfassungsgerichtsbarkeit Völkerrecht Initiativ- und Referendumsrechte deliberative Demokratie Schweiz halbdirekte Demokratie Verfassungsrevision John Rawls Verfassungsrecht EU politische Partizipationsrechte