Demokratieimpulse von außen

Beschreibung

Die Arabische Revolution im Fr�hjahr 2011 brachte, �berraschend f�r Europa, die Autokraten Nordafrikas und des Nahen Ostens binnen weniger Wochen in Zugzwang � und verjagte einige aus dem Amt. Der rasche Machtwechsel in Tunesien motivierte Menschen von Riyadh bis Rabat, gegen ihre bisherigen Machthaber vorzugehen. Einige versprachen daraufhin Reformen, andere schickten Sicherheitskr�fte und Milit�r. Die Europ�ische Union, die sich selbst als Hort und H�terin der Demokratie sieht, reagierte auff�llig verhalten. Sie sieht die Schw�che der Regime zwar als Chance, aktiv die Demokratisierung in ihren Nachbarl�ndern zu f�rdern. Das nicht abzusehende Ausma� der eingeleiteten Kettenreaktion l��t Europas Strategen jedoch um die Stabilit�t der Region und um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen f�rchten. Es stellt sich die Frage, ob die EU zuk�nftig vordringlich eine pragmatische Interessenpolitik betreiben, oder die Defizite ihrer v�lkerrechtlich fragw�rdigen Eingriffe in die Genese fremder Staaten in der Vergangenheit �berwinden und den arabischen V�lkern bei ihrer eigenen Selbstfindung beistehen wird. Die Anpassung der Europ�ischen Nachbarschaftspolitik ist angesichts der von Steffen Grimme aufgezeigten Defizite der bisherigen externen Demokratief�rderung nicht nur eine Chance sondern zugleich eine anspruchsvolle Herausforderung.

Autor*in

Steffen Grimme

Themen in »Demokratieimpulse von außen«

Autoritarismus Zivilgesellschaft arabischer Raum Legalität action plan neopatrimoniale Regime Demokratieförderung Nordafrika democracy mainstreaming europäische Kommission Intervention Souveränitätsprinzip

Stimmen zu »Demokratieimpulse von außen«

Details

Link teilen