Ordnungsbehördengesetz Brandenburg - OBG 2025
Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden
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Beschreibung
Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz Brandenburg - OBG 2025
Das Ordnungsbehördengesetz Brandenburg (OBG Brandenburg) regelt die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden im Land Brandenburg. Es definiert die Zuständigkeiten der kommunalen und staatlichen Ordnungsbehörden sowie deren Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Das Gesetz enthält Vorschriften zu Eingriffsrechten, Ermessensspielräumen, Befugnissen zur Gefahrenabwehr sowie zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden, insbesondere der Polizei. Ziel des OBG Brandenburg ist es, eine effektive und rechtssichere Gefahrenabwehr sicherzustellen und gleichzeitig die Grundrechte der Bürger zu wahren.
Autor*in
Ronny Studier
Ronny Studier, geboren 1986, hat nach seinem Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin seinen Verlag gegründet. Dieser ist auf Fach- und Sachbücher spezialisiert.
Themen in »Ordnungsbehördengesetz Brandenburg - OBG 2025«
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