Patentgesetz - PatG 2025
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Beschreibung
Patentgesetz - PatG 2025 - Bundesrecht - Deutschland
Das Patentgesetz (PatG) regelt in Deutschland die Erteilung, den Schutz und die Durchsetzung von Patenten. Es definiert die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit) und den Anmeldeprozess beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Zudem enthält es Vorschriften zu Patentverletzungen, Lizenzen, Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen. Ein erteiltes Patent gewährt dem Inhaber für maximal 20 Jahre ein exklusives Nutzungsrecht.
Autor*in
Ronny Studier
Ronny Studier, geboren 1986, hat nach seinem Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin seinen Verlag gegründet. Dieser ist auf Fach- und Sachbücher spezialisiert.
Themen in »Patentgesetz - PatG 2025«
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