Verfahrenswirkungen und Rechtskraft gerichtlicher Vergleiche
Nationale Formen und ihre Anerkennung im internationalen Rechtsverkehr
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Beschreibung
Die Neuerscheinung:
In zahlreichen Rechtsordnungen und mittlerweile auch im deutschen Recht gibt es fließende Übergangsformen zwischen Vergleich und richterlicher Entscheidung. Die Arbeit untersucht rechtsvergleichend die Phänomenologie des Prozessvergleichs und des Schiedsspruchs mit vereinbartem Wortlaut. Sie ist dabei von vier Fragen geleitet: In welcher Form wird der materiellrechtliche Vergleichsvertrag, der zur Beendigung eines rechtshängigen Verfahrens geschlossen wurde, in den untersuchten Rechtsordnungen in den Prozess eingeführt? Welche spezifischen Wirkungen knüpft das nationale Recht an die richterliche Bestätigung des Vergleichsvertrags? Wie wirken materiellrechtliche Einwendungen gegen den Vergleichsvertrag auf die prozessuale Seite des Vergleichs, und auf welchem Wege können die Parteien diese Einwendungen geltend machen? Auf welche Weise werden die verschiedenen Formen gerichtlicher Vergleiche im internationalen Rechtsverkehr anerkannt und vollstreckt, und wie können materiellrechtliche Einwendungen gegen den Vergleichsvertrag grenzüberschreitend geltend gemacht werden?
Autor*in
Tobias Frische
Themen in »Verfahrenswirkungen und Rechtskraft gerichtlicher Vergleiche«
Prozessvergleich Schiedssprüche Verfahrenswirkung