digital | recht - Staat und digitale Gesellschaft / Externe Rechtskontrolle der Nachrichtendienste
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Beschreibung
In diesem Buch wird dargelegt, welche höherrangigen Vorgaben für die Rechtskontrolle der Nachrichtendienste gelten, wie sie in Bund und Ländern ausgestaltet ist und wie sich Defizite beheben ließen.
Nach den jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts muss die externe Rechtskontrolle der Nachrichtendienste grundlegend überarbeitet werden. In diesem Buch wird dargelegt, welche höherrangigen Vorgaben dafür gelten, wie die Rechtskontrolle durch den Unabhängigen Kontrollrat, die G10-Kommissionen und die Datenschutzbeauftragten in Bund und Ländern ausgestaltet ist und wie sich die herausgearbeiteten Defizite des geltenden Rechts beheben ließen.
Autor*in
Anna Höning (geb. Michel)
Anna Höning, geboren 1994; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Informationsrecht, Datenschutzrecht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz von 2021 bis 2024.
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