Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen aufgrund überwiegender Bedeutung
Eine Untersuchung des Regelbeispiels aus § 5 I S. 2 Nr.1 TVG
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Beschreibung
Ein Tarifvertrag kann für allgemeinverbindlich – also für bindend für alle Arbeitsverhältnisse in seinem Geltungsbereich – erklärt werden, wenn er überwiegende Bedeutung für die Gestaltung der Arbeitsbedingungen in seinem Geltungsbereich erlangt hat. Dabei stellt sich die Frage, wann genau dies der Fall ist, wie dies bestimmt wird und wie das zuständige Bundesministerium für Arbeit dies feststellen kann und darf. Dem geht die vorliegende Arbeit nach und untersucht dabei neben den tarifvertrags- und verwaltungsrechtlichen Hintergründen auch konkretes Datenmaterial auf seine Eignung für die Feststellung einer überwiegenden Bedeutung.
Autor*in
Nils Jöris
Themen in »Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen aufgrund überwiegender Bedeutung«
Kollektives Arbeitsrecht Tarifautonomie Tarifrecht Geltungserstreckung Tarifbindung Sozialpartner Koalitionsfreiheit Sozialkassen Tarifvertragsgesetz Collective labor law Collective bargaining autonomy Collective Bargaining Law Extension of validity Collective bargaining coverage social partners