Begründungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses
Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Inhalts, der Bedeutung und der Qualifikation seiner Normsetzung
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Beschreibung
Die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses als zentrales Organ im System der gesetzlichen Krankenversicherung sind in weiten Teilen auch für die Versicherten rechtlich bindend. Umso bedeutsamer sind die Hintergründe und Grundlagen der Beschlüsse. Gesetzlich verankerte Begründungspflichten stellen sicher, dass diese nachvollziehbar und transparent gemacht werden. Die Arbeit untersucht und systematisiert die derzeit bestehenden gesetzlich normierten Begründungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses im SGB V auch vor dem Hintergrund der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Daneben werden Überlegungen zu weiteren rechtlichen Grundlagen für Begründungspflichten und deren mögliche Übertragbarkeit auf den Gemeinsamen Bundesausschuss angestellt.
Autor*in
Mirjam Christine Scherle
Themen in »Begründungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses«
Gemeinsamer Bundesausschuss Begründungspflichten Arzneimittel-Richtlinie Tragende Gründe Transparenz Richtlinien Rechtsnormen Normsetzung The Federal Joint Committee German Social Code Book Five legal obligations to provide reasons transparency