Die staatliche Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Möglichkeit ihrer Rücknahme
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Beschreibung
Die Arbeit untersucht die in Investitionsschutzabkommen enthaltene Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Frage, ob Staaten diese einseitig zurücknehmen können. Sie analysiert die Funktionen der Zustimmung, typisiert ISDS-Klauseln anhand der Vertragspraxis und beleuchtet ihre Rechtsnatur im Verhältnis zum Investor. Die Zustimmung wird als völkerrechtsunmittelbares Individualrecht qualifiziert, das Investoren den Abschluss einer Schiedsvereinbarung ermöglicht. Besonderes Gewicht kommt der kollisionsrechtlichen Perspektive zu, die bestimmt, welches Recht auf die Zustimmung im Verhältnis zwischen Investor und Staat Anwendung findet. Im Ergebnis zeigt die Arbeit, dass eine einseitige Rücknahme rechtlich grundsätzlich unmöglich ist.
Autor*in
Martin Gronemann
Themen in »Die staatliche Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Möglichkeit ihrer Rücknahme«
Schiedsvereinbarungsstatut consent to arbitration staatliche Zustimmung Immunitätsverzicht Widerruf ICSID withdrawal conflict of laws standing offer to arbitrate Individualrecht Investor-Staat-Schiedsvereinbarung Sprechakttheorie bindendes Angebot lex loci arbitri ICSID-Konvention