EZB-Aufsichtsbeschlüsse
Eine Untersuchung zu Legitimation, Verfahren und Rechtsschutz
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Beschreibung
Im Single Supervisory Mechanism (SSM) begibt sich die Europäische Zentralbank (EZB), ausgestattet mit weitreichenden Unabhängigkeitsgewährleistungen, in den Bereich der Eingriffsverwaltung, der sich deutlich von der geldpolitischen Gestaltungsaufgabe unterscheidet. Die Untersuchung zeigt für EZB-Aufsichtsbeschlüsse, wie die Bankenaufsicht im SSM demokratisch legitimiert und kontrolliert wird und warum sich das mehrebige Verbundverfahren unter Integration der nationalen Aufsichtsbehörden als hinreichend verantwortungsklar erweist. Weiterhin arbeitet der Autor heraus, dass sich die gerichtliche Kontrolle der SSM-Aufsicht zurecht durch einen im Vergleich zur Kontrolle geldpolitischen Handelns dichteren Überprüfungszugriff auszeichnet.
Autor*in
Markus Gentzsch
Themen in »EZB-Aufsichtsbeschlüsse«
Aufsichtsbehörden banking law Aufsichtsbeschlüsse banking supervision Bankenaufsicht European Central Bank Bankrecht European Union independence guarantee Europäische Zentralbank Geldpolitik judicial review legal protection gerichtliche Kontrolle Legitimation