Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen
Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven
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Beschreibung
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines „integrativen Vertraulichkeitsverfahrens“.
Autor*in
Kira-Sophie Hoffmann
Themen in »Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen«
Zivilprozess Prozessrecht Patentrecht Geheimhaltung Geschäftsgeheimnisschutz rechtliches Gehör effektiver Rechtsschutz Informationszugang in-camera-Verfahren Art. 14 GG Civil proceeding procedural law patent law intellectual property confidentiality