Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften
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Beschreibung
Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.
Autor*in
Simon Herold-Steinhof
Themen in »Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften«
Entpolizeilichung Wehrverfassung Privatisierung der Gewalt Hybride Kriegsführung Verteidigungsbegriff Äußerer Notstand Katastrophennotstand Bundeswehr Innerer Notstand Polizeihoheit der Länder Wehrhoheit des Bundes Staat im Staat Militärische Waffen Innenpolitische Neutralität BPolG