Mit dem Werk wird gezeigt, wie die obersten Bundesgerichte, insbesondere das Bundessozialgericht (BSG), wissenschaftliche Erkenntnisse als sogenannte generelle Tatsachen oder ähnliche generelle Tatsachenarten feststellen und in die Rechtsanwendung einbeziehen. Dabei wird das spannungsreiche Verhältnis zwischen Rechtsnormen und sozialen Wirklichkeiten und eine damit zusammenhängende verfahrensrechtliche und verfassungsrechtliche Thematik offengelegt. Das Thema wird zum einen rechtstheoretisch beleuchtet, zum anderen wird die Rechtsprechungspraxis, insbesondere die Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use von Arzneimitteln, analysiert. Die Ergebnisse sind sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung.
Simon Roesen
application of law case law fachwissenschaftliche Erkenntnisse fact-finding fundamental procedural rights gerichtliche Begründungspflicht judicial obligation to state reasons legal question Procedural law question of fact Rechtsanwendung Rechtsfrage Rechtsprechungspraxis Sachverhaltsermittlung social court proceedings