Identitätsklärung und Passbeschaffung im Aufenthaltsrecht
Sanktionen und Anreize zur Erfüllung der Mitwirkungspflichten bei vollziehbarer Ausreisepflicht
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Beschreibung
Der Besitz eines Passes ist notwendig für die Durchführung von Abschiebungen und die Identitätsklärung ist eine Vorstufe für dessen Beschaffung. Sie findet in einem dreipoligen Aushandlungsprozess zwischen ausreisepflichtiger Person, Ausländerbehörde und Abschiebungszielstaat statt. Die Kooperation aller Beteiligten ist eine Gelingensbedingung – doch deren Interessenlagen sind mitunter gegenläufig und es kommt in der Praxis häufig zu Problemen. Mitwirkungspflichten zwangsweise durchzusetzen, stößt hier an rechtliche und tatsächliche Grenzen und führt in vielen Fällen in die integrationspolitische Sackgasse der Kettenduldung. Die Arbeit zeigt, dass Anreize zur Mitwirkung durch verlässliche Bleibeperspektiven ein konstruktiver Weg zu einer geordneten Migration sind.
Autor*in
Laura Hinder
Themen in »Identitätsklärung und Passbeschaffung im Aufenthaltsrecht«
Identität Pass Bleiberechte Regularisierung Rückübernahmepflicht Zumutbarkeit Kettenduldung Integration Spurwechsel Identity passport deportation right to stay regularisation obligation to readmit