Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen
Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven
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Beschreibung
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines „integrativen Vertraulichkeitsverfahrens“.
Autor*in
Kira-Sophie Hoffmann
Themen in »Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen«
Art. 14 GG Civil proceeding confidentiality effective judicial protection effektiver Rechtsschutz fair hearing Geheimhaltung Geschäftsgeheimnisschutz in-camera proceeding in-camera-Verfahren information access Informationszugang intellectual property patent law Patentrecht