Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften
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Beschreibung
Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.
Autor*in
Simon Herold-Steinhof
Themen in »Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften«
Äußerer Notstand BPolG Bundeswehr Entpolizeilichung Hybride Kriegsführung Innenpolitische Neutralität Innerer Notstand Katastrophennotstand Militärische Waffen Polizeihoheit der Länder Privatisierung der Gewalt Staat im Staat Verteidigungsbegriff Wehrhoheit des Bundes Wehrverfassung