Sozialisierung im Gewährleistungsstaat
Ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes
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Beschreibung
Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.
Autor*in
Sylvia Fritz
Themen in »Sozialisierung im Gewährleistungsstaat«
Artikel 15 Article 15 basic law Eigentumsgrundrecht Enteignung common economy Funktionsgarantien conformity with EU law Gemeinwirtschaft constitutional law Gewährleistungsstaat expropriation forms of organization Grundgesetz Marktwirtschaft