Rücknahme der Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 VII PatG

Beschreibung

Die Dissertation regt dazu an, die derzeitige Lizenzierung von Patenten neu zu denken und die Verwertung der Vielzahl erteilter, derzeit aber ungenutzt bleibender Patente zu fördern. Hierzu arbeitet sie die Unzulänglichkeiten der vordergründig attraktiv erscheinenden, praktisch jedoch selten genutzten Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 PatG heraus, deren ursprüngliches Ziel einer Vereinfachung und Kostenreduzierung der Patentverwertung aktuell fehlschlägt. Komparativ zum chinesischen und britischen Recht formuliert sie zielführende gesetzgeberische Änderungen, die der Allgemeinheit noch während der zwanzigjährigen Patentlaufzeit die Nutzung patentierter Erfindungen gegen eine angemessene, vom DPMA ermittelte Vergütung ermöglichen sollen.

Autor*in

Leonie Juliane Reichardt

Themen in »Rücknahme der Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 VII PatG«

§ 23 VII PatG British law Chinese law Britisches Recht Chinesisches Recht cost reduction Deutsches Patent- und Markenamt declaration of willingness to license Dissertation dissertation DPMA exploitation of patents German Patent and Trademark Office Erfindungen inventions

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