Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Beschreibung

Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.

Autor*in

Maximilian Zäper

Themen in »Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes«

§ 9 OZG administrative digitization administrative law Art. 91c Bekanntgabe administrative service Bund-Länder-Beziehung constitutionality data protection cockpit Datenschutzcockpit Digitalisierung disclosure federal-state relationship GG Onlinezugangsgesetz

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