Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen
Am Beispiel der gemeindlichen Konzentrationsplanung für die Windenergie
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Beschreibung
Der Umfang der behördlichen Nichtanwendungsbefugnisse steht schon lange in Streit. Die diesbezüglichen Fragen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts haben nicht an Aktualität verloren, etwa wenn über einen Windenergieanlagenstandort außerhalb existierender Konzentrationszonen zu entscheiden ist. Relevant ist diese Frage der Planverwerfungskompetenz nicht zuletzt auch in haftungsrechtlicher Hinsicht. Insofern wird in Teil 1 der Arbeit zunächst die Rechtsnatur der kommunalen Konzentrationsflächenplanung untersucht, um sodann in Teil 2 den zentralen Fragestellungen rund um die Kompetenz zur Verwerfung einer fehlerhaften Planung nachzugehen. Teil 3 komplettiert die Untersuchung hinsichtlich der haftungsrechtlichen Implikationen.
Autor*in
Laura-Theresa Arenz
Themen in »Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen«
Bauleitplanung Öffentliches Baurecht Baugesetzbuch Kompetenzverteilung Normenkontrolle FNP Windenergie Außenbereich Kommunalaufsicht Amtshaftung WIndenergieanlage Immissionschutzrechtliche Genehmigung Normverwerfungskompetenz § 47 VwGO Rechtsnormqualität