Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit
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Beschreibung
Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.
Autor*in
Jördis Grünewald
Themen in »Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts«
Eigentumsfreiheit competence law constitutional law Eigentumsrecht federalism reform Föderalismusreform Kompetenzrecht freedom of property Länder competence Länderzuständigkeit Rechtsrahmen legal framework Verfassungsrecht misappropriation law prohibitions on misappropriation