Verwaltungskooperative Standardsetzung
Die Praxis der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften der Umweltministerkonferenz
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Beschreibung
Für den Gesetzesvollzug im Umweltrecht sind untergesetzliche Maßstäbe unerlässlich. Neue Erkenntnisse finden aber nicht schnell genug Eingang in das geltende Recht und informelle Vorschriften gewinnen zunehmend an Bedeutung. Hierzu gehören die Papiere der Arbeitsgemeinschaften der Umweltministerkonferenz, die als verwaltungskooperative Normen kategorisiert werden können.
Ausgehend von der Untersuchung ihrer materiellen Konkretisierungswirkung überwindet die Arbeit das Argument der bloß faktischen Wirkweise. So gelingen eine rechtsdogmatische Einhegung und das Ausloten der (verfassungs-)rechtlichen Grenzen informeller Gesetzeskonkretisierung.
Autor*in
Julia Hoffmann
Themen in »Verwaltungskooperative Standardsetzung«
administrative cooperation Arbeitsgemeinschaften administrative cooperative standards Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft applicable law geltendes Recht conference of environmental ministers Gesetzesvollzug Grenzen informeller Gesetzeskonkretisierung constitutional law environmental law informelle Vorschriften federal-state working group materielle Konkretisierungswirkung Rechtsdogmatik