Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.
Martin Eifert
Compliance Haftung Bußgeld Soziale Medien NetzDG Netzwerkdurchsetzungsgesetz Hasskriminalität Evaluation im AUftrag des BMJV Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Facebook Gesetz Anbieter sozialer Netzwerke strafbare Inhalte im Netz Nutzerbeschwerden Persönlichkeitsverletzungen Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten des Verletzers